Ich kann mich an keinen Parteitag der letzten Jahre erinnern, auf dem so grundsätzlich gestritten wurde wie jetzt. Zur Demokratie gehört, dass manchmal Beschlüsse gefasst werden, die einem nicht passen. So habe ich mich gegen die Frauenquote und den Gleichstellungs-Begriff positioniert.
Gleichwohl atmet die Grundwertecharta, die ich als Leiter der Programm- und Grundsatzkommission verantworte, den Geist von Freiheit und Eigenverantwortung. Wir gehen vom Grundsatz aus, dass der Mensch für die Freiheit bestimmt ist – dass er zugleich aber auch Verantwortung für sein Handeln und für seine Mitmenschen übernehmen muss.
Damit verbunden ist die Einstellung, dass jeder zunächst selbst in die Hände spucken soll. Der, der das nicht schafft, soll staatliche Unterstützung bekommen. Aber eben nur der. Von diesem Grundsatz hat sich die Bundespolitik zuletzt entfernt, wie die Diskussion um das Bürgergeld zeigt. Das ist auch das Fazit meiner Kurzreise nach Sachsen, über die ich in dieser Ausgabe meines Infobriefs berichte.